Wirtschaftsförderung LE informiert zu den neuen Corona Verordnungen (ab 24.11.21)

Wirtschaftsförderung LE informiert zu den neuen Corona Verordnungen (ab 24.11.21)
veröffentlicht: 29.11.2021

Aus aktuellem Anlass informieren wir Sie über eine weitere Änderung: Im Landkreis Esslingen liegt die Sieben-Tage-Inzidenz seit fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter dem Schwellenwert von 500 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern.

 

I. Aufhebung der „verschärften Maßnahmen des Landkreises Esslingen“
Der Landkreis Esslingen bleibt weiterhin in der Alarmstufe 2
. Die „verschärften Maßnahmen" (siehe wie folgt) treten ab heute außer Kraft (Festellung vom 28.11.21)

Damit gelten folgende Maßnahmen ab sofort (vorerst) nicht mehr:

  • Zutrittsbeschränkung für nicht-immunisierten Kunden zu Betrieben des Einzelhandels und zu Märkten, die nicht zur Grundversorgung zählen (jetzt wieder: 3G-Regelung).
  • Ausgangssperre für nicht-immunisierten Personen in der Zeit von 21 Uhr bis 5 Uhr des Folgetags

Eine übersichtliche Darstellung der Corona-Regeln ab dem 24.11.2021 (Stufenplan, Welche Regelungen gelten für welche Lebensbereiche bzw. Branchen)  finden Sie unter diesem Link

>> Aktuelle Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg

II. Möglichkeiten für Coronatests – Gültigkeit von Coronatests

Wie bereits bei den Bund-Länder-Gesprächen festgelegt, soll es wieder kostenfreie Bürgertests (1x wöchentlich pro Person) geben. Auch die Stadt Leinfelden-Echterdingen versucht, an zentralen Stellen erneut Testinfrastruktur aufzubauen.

Gültigkeit

 

  • von PCR-Tests 48 Stunden.
  • von Antigen-Schnelltests 24 Stunden (Bei 3G-Regelung ist die Vorlage eines selbstgemachten Schnelltests nicht ausreichend. Es muss eine Bescheinigung einer Teststelle über die Durchführung eines Antigen-Schnelltests vorgelegt werden)

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Durch den rasanten Anstieg der Corona-Infektionen wurden auf Bund-Länder-Ebene weiterführende Regelungen getroffen. Mit Beschluss vom 23.11.21 hat auch die Landesregierung von Baden-Württemberg die Corona-Verordnung erneut geändert. Die Regelungen gelten ab morgen, 24. November 2021.
 
Am Dienstag, 23.11.2021, gab es in Baden-Württemberg weitere 10.164 bestätigte Infektionen mit dem Coronavirus und 31 weitere COVID-19-Todesfälle. Die landesweite 7-Tage-Inzidenz liegt bei 470,0. Es gilt die Alarmstufe II. Die aktuellen Corona-Zahlen für Baden-Württemberg: Baden-Württemberg.de (baden-wuerttemberg.de).

Seit 24.11. ist nun zudem bekannt geworden, dass der Landkreis Esslingen aufgrund der hohen Zahl an Neuinfektionen weitere Verschärfungen bekanntgegeben hat. Bitte beachten Sie insbesondere die nachfolgenden Neuerungen zu den Verschärfungen im Bereich des Einzelhandels (nicht Grundversorgung) sowie in der Kurzübersicht zur neuen Corona-Verordnung die Regelungen für die körpernahen Dienstleistungen. Bei Letzteren wird für Friseure und Barbershops nochmal eine Ausnahme (3 G mit PCR für Nicht-Geimpfte) gemacht. Außerdem finden Sie unter II. die Neuerungen der ArbeitsschutzVerordnung (gültig ab heute, 24.11.2021), insbesondere die 3G-Regelung am Arbeitsplatz.

Wichtig: aktuell gilt im Landkreis Esslingen die Alarmstufe II mit besonderen Verschärfungen für den Einzelhandel: 

Im Landkreis Esslingen liegt die Sieben-Tage-Inzidenz seit zwei aufeinanderfolgenden Tagen über dem Schwellenwert von 500 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern: mehr Infos
Damit treten die Maßnahmen des § 17a Abs. 2 der neuen CoronaVO in Kraft, allerdings nur die Beschränkungen für nicht-immunisierte Kundinnen und Kunden zum Einzelhandel, (d.h. 2G):

  • Nicht-immunisierten Kunden ist der Zutritt zu Betrieben des Einzelhandels und zu Märkten, mit Ausnahme von Betrieben und Märkten der Grundversorgung im Sinne des § 17 Absatz 1 Satz 4 Corona VO, nicht gestattet. Abholangebote und Lieferdienste einschließlich solcher des Online-Handels sind für nicht-immunisierte Kunden ohne Einschränkung zulässig.

Eine hilfreiche Übersicht über Fragen und Antworten zur neuen Corona-Verordnung finden Sie unter diesem Link FAQ Corona-Verordnung: Baden-Württemberg.de (baden-wuerttemberg.de).  Eine übersichtliche Darstellung der Corona-Regeln ab dem 24.11.2021 (Stufenplan, Welche Regelungen gelten für welche Branchen)  finden Sie unter diesem Link ZZ_Corona_Regeln_Auf_einen_Blick_DE.pdf (baden-wuerttemberg.de) Aktuelle Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg: Baden-Württemberg.de (baden-wuerttemberg.de)
 

I. NEUE CORONA-VERORDNUNG VOM 24.11.2021

Der bisherige Stufenplan wird um eine Stufe erweitert. Die neue „Alarmstufe II“ gilt ab einer Belegung von 450 Intensivbetten mit COVID-19 Patientinnen und Patienten oder einer 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz über 6. Für die Warn- und Alarmstufe wird die 7-Tage-Hospitalisierungsinzidenz gemäß dem Beschluss von Bund und Ländern auf 1,5, beziehungsweise 3, angepasst. Die Schwellenwerte für die Belegung der Intensivbetten von 250 beziehungsweise 390 bleiben unverändert.
 
1.         Allgemeine Regelungen
Solange keine Speisen oder Getränke konsumiert werden, gilt auf Weihnachtsmärkten auch im Freien generell die Maskenpflicht, da hier der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht dauerhaft eingehalten werden kann. Für Veranstaltungen gilt nun eine grundsätzliche Personenobergrenze von 25.000 Besucherinnen und Besuchern. Zudem gelten in den unterschiedlichen Stufen folgende Regelungen:

  • In der Basis- und Warnstufe bei 3G bis 5.000 Personen ohne Einschränkungen. Für den 5.000 Besucherinnen und Besucher überschreitenden Teil 50 Prozent dieser Kapazität. Bei 2G keine Personenbeschränkung.
  • In den Alarmstufen maximal 50 Prozent Auslastung. In eine Halle mit einer Kapazität von 10.000 Menschen, dürfen also nur maximal 5.000 Personen teilnehmen.

Schwangere und stillende Personen sind nur noch bis zum 10. Dezember 2021 von der Testpflicht sowie den Teilnahme- und Zutrittsbeschränkungen ausgenommen, da es dann seit drei Monaten eine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) gibt.
 
2.         Neue Regelungen in der Alarmstufe
In folgenden Bereichen gilt generell die 2G-Regelung (Geimpft oder Genesen):

  • Körpernahe Dienstleistungen mit Ausnahme von Friseurbetrieben und Barbershops. Hier gilt 3G mit PCR-Test.
  • Für Veranstaltungen wie Theater-, Opern- und Konzertaufführungen, Filmvorführungen, Stadt- und Volksfeste, Stadtführungen und Informations-, Betriebs-, Vereins- sowie Sportveranstaltungen gilt eine maximale Personenobergrenze von 25.000 Personen.
  • Bei Veranstaltungen der Breitenkultur mit Gesang, Blasmusik oder vergleichbaren Tätigkeiten mit Aerosolbelastung in geschlossenen Räumen gilt 2G+. Dies gilt auch für an der Veranstaltung mitwirkende Personen, sofern diese nicht im Rahmen ihrer Berufsausübung tätig werden, sowie für den Probenbetrieb.
  • Abstandsregeln bei Gottesdiensten und anderen religiösen Veranstaltungen.
  •  Bei Veranstaltungen von Gremiensitzungen von juristischen Personen, Gesellschaften und vergleichbaren Vereinigungen gilt 3G. 

3.         Zusätzliche Regelungen in der Alarmstufe II - 2G+ Regelung

Genesene und geimpfte Personen müssen zusätzlich einen tagesaktuellen negativen Schnell- oder PCR-Test vorlegen – in folgenden Bereichen:

  • Veranstaltungen wie Theater-, Opern- und Konzertaufführungen, Filmvorführungen, Stadt- und Volksfeste, Stadtführungen und Informations-, Betriebs-, Vereins- sowie Sportveranstaltungen
  • Weihnachtsmärkte. Maximal 50 Prozent der üblichen Besucherinnen und Besucher zugelassen.
  • Körpernahe Dienstleistungen mit Ausnahme: bei Friseurbetrieben und Barbershops gilt 3G mit PCR-Test.
  • Diskotheken und Clubs
  • Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen

4.         Regelungen für Beherbergungsbetriebe
In beiden Alarmstufen gilt für Beherbergungsbetriebe wie Hotels, Gasthäuser, Pensionen oder Campingplätze 2G. Davon ausgenommen sind dienstliche Übernachtungen oder besondere Härtefälle wie beispielsweise ein dringend notwendiger Arztbesuch. In diesen Ausnahmen muss ein negativer Schnell- oder PCR-Test vorgelegt werden. Gastronomische Einrichtungen in den Beherbergungsstätten dürfen diese Personen nur im Freien und nach Vorlage eines negativen PCR-Tests benutzen.
 
5.         Überprüfung von Test-, Genesenen- und Impfnachweisen
Betreiber, Anbieter und Veranstalter sind verpflichtet, Test-, Genesenen und Impfnachweise zu kontrollieren: Sie müssen die Angaben mit einem amtlichen Ausweisdokument abgleichen. Genesenen- und Impfnachweise müssen elektronisch, etwa mit der CoVPassCheck-App geprüft werden.
 
6.         Ausgangsbeschränkungen in besonders betroffenen Kreisen
Aufgrund der kritischen Lage führt die Landesregierung wieder Ausgangsbeschränkungen in Stadt- und Landkreisen ein, in denen die 7-Tage-Inzidenz an zwei aufeinanderfolgenden Tagen über 500 liegt. Hier gilt dann im Einzelhandel, der nicht der Grundversorgung dient 2G. Abholangebote und Lieferdienste sind weiterhin uneingeschränkt möglich. In Stadt- und Landkreisen mit einer Ausgangsbeschränkung dürfen nicht genesene und nicht geimpfte Personen zwischen 21 und 5 Uhr die Wohnung oder sonstige Unterkunft etwa eine Beherbergungsstätte oder Wohnheim nur aus triftigen Gründen verlassen. Die lokalen Ausgangsbeschränkungen werden aufgehoben, wenn im jeweiligen Stadt- oder Landkreis die 7-Tage-Inzidenz an fünf Tagen in Folge unter 500 liegt.
 

II.         WEITERE GEPLANTE ALLGEMEINE MASSNAHMEN (Quelle: Bund-Länder-Beschluss vom 18.11.2021

Die geschäftsführende Bundeskanzlerin und die Regierungen der Länder haben am 18.11.2021 einen Beschluss über die Leitplanken zukünftiger Corona-Verordnungen auf Bundes- und Länderebene beschlossen: mehr Infos
Dieser Beschluss wurde vom Bundesrat am 19.11.2021 bestätigt und muss nun noch offiziell vom Bundespräsidenten unterzeichnet werden. Für die Umsetzung des Bund-Länder-Beschlusses sind die Länder in eigener Verantwortung zuständig!

  • Bund und Länder weiten Impfangebote aus
    Erweiterung der Angebote mobiler Impfteams/lokaler Impfzentren, Betriebsärztinnen und Betriebsärzte, Ärztinnen und Ärzte der Gesundheitsämter oder andere Möglichkeiten.
    Prüfung, ob die Impfberechtigung für nicht-Ärzte (z.B. Apothekerinnen und Apother) ausgeweitet werden kann.
  • 3. Impfungsangebot für Impfwillige spätestens 6 Monate nach Zweitimpfung
    Die Länder werden in Abstimmung mit den Kommunen die erforderlichen Kapazitäten schaffen, um gemeinsam mit dem Regelsystem der niedergelassenen Ärzte jeder und jedem Impfwilligen spätestens 6 Monate nach der Zweitimpfung ein Angebot für eine Auffrischungsimpfung zu machen.
  • Einführung einer täglichen Testpflicht in Alten- und Pflegeheimen sowie anderen Betreuungseinrichtungen vulnerabler Personen
    Es ist erforderlich, dass bundeseinheitlich in diesen Einrichtungen alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie alle Besucherinnen und Besucher täglich eine negative Testbescheinigung vorweisen, die nicht älter als 24 Stunden ist. Auch geimpfte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen regelmäßig ein negatives Testergebnis vorweisen. Diese Tests können auch als Eigentest durchgeführt werden.
  • Bundeseinheitliche Vorgabe zum Corona-Arbeitsschutz:
    • 3-G-Regel am Arbeitsplatz: Am Arbeitsplatz gilt künftig die 3G-Regel. Nur Geimpfte, Genesene und negativ Getestete können dann vor Ort an ihrem Arbeitsplatz arbeiten. In Baden-Württemberg sind nicht geimpfte und nicht genesene Arbeitnehmer*innen bereits jetzt verpflichtet, das Testangebot des Arbeitgebers (2 Tests pro Woche) anzunehmen und die Tests selbst zu dokumentieren.
      Hilfreicher Link zum Bundesarbeitsministerium Fragen und Antworten zu 3G am Arbeitsplatz BMAS - Betrieblicher Infektionsschutz
    • Tägliche Überprüfung und Dokumentation der Einhaltung dieser 3G-Regelung durch den Arbeitgeber  
    • Entsprechende Auskunftsrechte der Arbeitgeber gegenüber den Arbeitnehmern sind hierfür notwendig (Status „geimpft – genesen – getestet“ muss gegenüber dem Arbeitgeber offengelegt werden und von diesem überprüft.)
    • Fortführung des verpflichtenden, kostenlosen Testangebots für Mitarbeitende seitens der Arbeitgeber: mindestens zweimal pro Woche
    • Dort wo keine betrieblichen Gründe entgegenstehen, soll die Arbeit vom häuslichen Arbeitsplatz (Homeoffice) ermöglicht werden. Homeoffice-Pflicht wird wiedereingeführt.
  • 3G-Regel im ÖPNV:
    Sofern Fahrgäste nicht geimpft oder genesen sind, müssen sie einen Nachweis über einen negativen Corona-Schnelltest mit sich führen. Bei Fahrtantritt darf die Testabnahme nicht länger als 24 Stunden zurückliegen. Der Testnachweis ist auf Verlangen vorzuzeigen.
  • 2G-Regel für bestimmte Innenräume (Gastronomie, Hotellerie, Freizeit, bestimmte körpernahe Dienstleistungen) ab Hospitalisierungsschwellwert 3:
    Die Länder werden, sofern noch nicht geschehen, wenn die für das jeweilige Land ausgewiesene Hospitalisierungsrate den Schwellenwert 3 überschreitet, den Zugang zu Freizeitveranstaltungen und -einrichtungen, Kulturveranstaltungen und -einrichtungen, Sportveranstaltungen und -ausübungen, gastronomischen Einrichtungen und übrigen Veranstaltungen - in Innenräumen -, sowie grundsätzlich zu körpernahen Dienstleistungen und Beherbergungen auf Geimpfte und Genesene (flächendeckende 2G-Regelung) beschränken, um die Infektionsdynamik zu brechen. Die Intensität der Umsetzung berücksichtigt das regionale Infektionsgeschehen.
  • Mögliche 2G plus Regelung bei Hospitalisierungsschwellwert von über 6:
    Die Länder werden, sofern die für das jeweilige Land ausgewiesene Hospitalisierungsrate den Schwellenwert 6 überschreitet, Ausnahmen und Erleichterungen von Schutzmaßnahmen auch bei geimpften und genesenen Personen vom Vorliegen eines negativen Testergebnisses abhängig machen.
  • Wiedereinführung kostenloser Bürgertests
  • Verlängerung der Überbrückungshilfe III bis 31.03.2022
    Der Bund wird die Überbrückungshilfe III Plus (einschließlich der Neustarthilfe) und Regelungen zur Kurzarbeit um drei Monate bis zum 31. März 2022 verlängern.

III. MÖGLICHKEITEN FÜR CORONATESTS - GÜLTIGKEIT VON CORONATESTS

Wie bereits bei den Bund-Länder-Gesprächen festgelegt, soll es wieder kostenfreie Bürgertests (1x wöchentlich pro Person) geben. Auch die Stadt Leinfelden-Echterdingen versucht, an zentralen Stellen erneut Testinfrastruktur aufzubauen. 

> Gültigkeit von PCR-Tests 48 Stunden.
> Gültigkeit von Antigen-Schnelltests 24 Stunden. Bei einer 3-G-Regelung ist die Vorlage eines selbst gemachten Schnelltests nicht ausreichend. Es muss eine Bescheinigung einer Teststelle über die Durchführung eines Antigen-Schnelltests vorgelegt werden.
 

IV. IMPFANGEBOTE IN LEINFELDEN-ECHTERDINGEN

Folgende Möglichkeiten zur Erst- oder Boosterimpfung stehen in LE bereits ab dieser Woche zur Verfügung. Es gibt allerdings keine Möglichkeit zur Anmeldung. Somit ist mit langen Warteschlangen zu rechnen. Auch an den darauffolgenden Wochen sind weitere Impfaktionen in Planung. Wir informieren Sie schnellstmöglich darüber. Termine HIER
Für diese Veranstaltung können die benötigten Formulare bereits im Vorfeld ausgedruckt und ausgefüllt werden: Aufklaerungsbogen | Einwilligung
  

V. CORONA-HOTLINE

Für Fragen rund um die Impfungen in Baden-Württemberg können sich Bürgerinnen und Bürger auch an die Corona-Hotline des Landes wenden. Diese ist unter der 0711/410-11160 montags bis freitags von 9 bis 17 Uhr erreichbar und steht für Fragen in Deutsch, Englisch, Türkisch, Arabisch und Russisch zur Verfügung. Unter dem folgenden Link Dranbleiben-BW.de finden Sie weitere Informationen zur Impfung und Vor-Ort-Termine: Informationskampagne zum Impfen in Baden-Württemberg | #dranbleibenBW (dranbleiben-bw.de)

Bei Fragen helfen Ihnen ebenfalls die Corona-Hotlines

Wirtschaftsförderung LE . Angelika Goldak . Stabsstellenleiterin
Stadt Leinfelden-Echterdingen

 

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