Moschee-Bauprojekt in LE-Oberaichen - Presse berichtet

Moschee-Bauprojekt in LE-Stadtteil Oberaichen
veröffentlicht: 08.11.2021

Bekanntlich streitet sich die Stadt Leinfelden-Echterdingen seit Jahren mit dem VKBI um den Weiterbau der Moschee im Oberaichener Gewerbegebiet. Dabei geht es vor allem um ein Schülerwohnheim. Das wollen die Muslime neben dem Gebetshaus errichten, welches sie an der Wilhelm-Haas-Straße fast fertig gebaut haben. Diese Räume für muslimische Jugendliche will die Kommune verhindern. Seitdem die Sache vor Gericht ist, ruht die Baustelle.

Die beiden Parteien hatten im November 2014 einen Erbbaurechtsvertrag geschlossen. Dieser sollte den Bau der Moschee im Oberaichener Gewerbegebiet regeln. Darin wurde auch vereinbart, dass die Muslime den Baugrund in der Nähe des Oberaichener S-Bahn-Halts, den die Kommune ihnen zunächst in Erbpacht überlassen hatte, auch kaufen können. Von dieser Option haben sie Gebrauch gemacht und damit einen Kaufvertrag angenommen, kurz bevor die Stadt den Heimfall ausgesprochen hat. Der VKBI hatte 883.400 Euro an die Stadt überwiesen. Die Kommune wollte das Geld zurücküberweisen, die Muslime haben es aber nicht angenommen.
 

Pressemeldung Stadt Leinfelden-Echterdingen / 08.11.2021:
Erbbaurechtsvertrag mit dem VKBI: Stadt geht in Berufung
Im vor dem Landgericht Stuttgart von der Stadt Leinfelden-Echterdingen gegen den Verein für Kultur, Bildung und Integration e.V. (VKBI) geführten Verfahren hat das Landgericht mit seinem Urteil vom 28.09.2021 die von der Stadt geltend gemachten Ansprüche im Ergebnis der Stadt zugesprochen. Dieses Ergebnis hat das Landgericht jedoch nicht auf die Geltendmachung des Heimfallrechts, sondern die Ausübung eines Wiederkaufsrechts durch die Stadt gestützt. Außerdem hat das Gericht den Anspruch der Stadt auf Zahlung rückständigen Erbbauzinses nur als Schadensersatzanspruch zuerkannt. Im Hinblick auf mit dieser Rechtsauffassung möglicherweise verbundene nachteilige Konsequenzen und eine teilweise für sie nicht nachvollziehbare Urteilsbegründung sah sich auch die Stadt zur klarstellenden Einlegung einer Berufung zum Oberlandesgericht Stuttgart veranlasst.

 

Das Thema Moscheebau in LE-Oberaichen wird vielerseits kommentiert. Wir fassen hier chronologisch einige Berichterstattungen zusammen - ohne Anspruch auf Richtigkeit oder Vollständigkeit.
 
Stand Oktober 2021:
Die Entscheidung der 17. Zivilkammer liegt nur schriftlich vor. Auf den ersten Blick hat die Zivilkammer der Stadt Leinfelden-Echterdingen zwar in den wichtigsten Punkten Recht gegeben. Die Muslime müssen das Erbbaurecht für den Moscheebaugrund und damit auch das Grundstück zurück an die Stadt geben. Der Verein muss die Kosten des Verfahrens tragen. Michael Quaas (Rechtsanwalt der VKBI) empfiehlt seinem Mandanten, Berufung beim Oberlandesgericht Stuttgart einzulegen - die Frist dafür läuft in drei Wochen ab.

15.10.2021 - Stuttgarter Zeitung - Natalie Kanter (PLUS-ABO)
Moschee in Leinfelden-Echterdingen. Anwalt rät, Berufung einzulegen

Ist im Rechtsstreit um die Moschee auf den Fildern ein Ende absehbar, oder geht er in die nächste Instanz? Fest steht: Das Urteil des Stuttgarter Landesgericht enthält auch Überraschendes.

28.09.2021 - Stuttgarter Zeitung - Natalie Kanter (PLUS-ABO)
Leinfelden-Echterdingen Moschee: Muslime scheitern vor Gericht

Die 17. Zivilkammer des Stuttgarter Landgerichts beschäftigt sich seit Ende 2018 mit der Moschee auf den Fildern. Das Verfahren hat schon verschiedene Schleifen gedreht. Nun haben die Richter der Stadt Leinfelden-Echterdingen Recht gegeben. Dennoch bleiben Fragen.

11.11.2020 - Stuttgarter Zeitung - Natalie Kanter
Moscheestreit bekommt eine politische Note
Der geplante Moscheebau in Leinfelden-Echterdingen war am Dienstag Thema vor Gericht – mit einer überraschenden Wendung. Der Anwalt des muslimischen Vereins pochte vor dem Stuttgarter Landgericht auf die Grundrechte.

14.09.2020 Stuttgarter Zeitung - Natalie Kanter
Muslime haben wichtigen Termin verschoben
Eigentlich sollten sich die Stadt Leinfelden-Echterdingen und die örtlichen Muslime dieser Tage vor dem Stuttgarter Landgericht wegen des Moscheebaus zu einer weiteren Verhandlung treffen. Doch daraus wurde nichts. Die öffentliche Verhandlung wurde auf Dienstag, 10. November festgesetzt.

19.06.2020 Stuttgarter Zeitung - Natalie Kanter
Der Moschee-Streit schwelt weiter in Corona-Zeiten
Am liebsten würde Muhammet Güçlü gar nichts mehr zu dem Thema sagen. Das ist dem Vorsitzenden des muslimischen Vereins für Kultur, Bildung und Integration (VKBI) am Telefon deutlich anzumerken. „Ich betrachte die Sache ganz nüchtern“, antwortet er dann aber doch auf die Frage, wie er die jüngste Entscheidung in dem inzwischen seit Jahren währenden Streit zwischen der Stadt Leinfelden-Echterdingen und seinem Verein aufgenommen hat. „Damit ist die Zuständigkeitsfrage des Gericht geklärt.“ Und: „Dann ist das eben so". Die nächste Verhandlung steht am 8. September am Stuttgarter Landgericht an.

09.06.2020 Pressemeldung der Stadt LE: Gericht bestätigt Ansicht der Stadt im Moscheestreit
Im sogenannten „Moscheestreit“ hat die Stadt Leinfelden-Echterdingen einen weiteren Erfolg erzielt. Der Verein für Kultur, Bildung und Integration (VKBI) ist vor dem Oberlandesgericht Stuttgart mit seinem Ansinnen gescheitert, den Prozess über die Nichteinhaltung des Erbbaurechtsvertrages vor einem anderen Gericht auszutragen. Damit bestätigte das Gericht eine zuvor gefällte Entscheidung des Landgerichts. Somit ist die Zuständigkeit der Gerichte geregelt. Das Verfahren wird nun vor dem Landgericht Stuttgart ausgetragen.
Hintergrund des Rechtsstreits ist, dass der VKBI die im Erbbaurechtsvertrag vereinbarte Fertigstellungsfrist für den Bau der Moschee in Oberaichen massiv überschritten hat. Die Stadt hatte deshalb den für diesen Fall vertraglich vereinbarten Heimfall ausgesprochen. Oberbürgermeister Roland Klenk zeigte sich mit der Entscheidung des Oberlandesgerichts zufrieden. Er wertet den Versuch des VKBI, ein anderes Gericht mit dem Fall zu bemühen, als Fingerzeig dafür, dass sich der VKBI vor dem Landgericht Stuttgart keine positiven Prozessaussichten ausrechnet.
Pressemeldung Stadt Leinfelden-Echterdingen / 09.06.2020

07.04.2020 Landgericht hat VKBI-Beschwerde nicht abgeholfen
Im rechtshängigen Prozess („Moscheestreit“) zwischen der Stadt Leinfelden-Echterdingen und dem Verein für Kultur, Bildung und Integration VKBI hat das Landgericht Stuttgart der Beschwerde des VKBI nicht abgeholfen. Im Beschluss des Gerichts heißt es, dass die Beschwerdebegründung keinen Anlass zu einer abweichenden Beurteilung gebe. Der VKBI hatte beantragt, den Streit ans Verwaltungsgericht zu verweisen. Somit werden die Akten jetzt dem Oberlandesgericht Stuttgart vorgelegt, das über die Zuständigkeitsfrage final entscheiden muss. Wenn das OLG an der Entscheidung festhält, wird das Verfahren um die Streitfrage der Übertragung des Erbbaurechts erneut vor dem Landgericht zu klären sein. Anlass des Prozessstreits ist die Nichteinhaltung des Erbbaurechtsvertrags. Die darin vereinbarte Fertigstellungsfrist für den Bau der Moschee in Oberaichen wurde vom VKBI massiv überschritten. Die Stadt hat deshalb den für diesen Fall vertraglich vereinbarten Heimfall ausgesprochen.
Quelle: städtische Website / 07.04.2020

19.11.2019 Stuttgarter Zeitung berichtet - Judith A. Sägesser
Seit wann wusste die Stadt vom Schülerwohnheim?
Es will einfach keine Ruhe einkehren in den Moschee-Streit in Leinfelden-Echterdingen. Im Zentrum des Streits steht der Bau eines gewünschten Schülerwohnheims. Dieses wird vom Verein für Bildung, Kultur und Integration geplant. Der Verzug verletze den Vertrag zwischen Stadt und VKBI, weshalb sich die Stadt das Grundstück, das sie dem VKBI im Erbbaurecht verkaufte hatte, wieder zurückholen will. Dazu steht am 14. Januar ein Gerichtstermin an.

19.11.2019 Veröffentlichug der Stadt Leinfelden-Echterdingen zum Moscheebau
Schülerwohnheim ist nicht Prozess-Gegenstand

Zur Berichterstattung in der Presse und der diesbezüglichen Pressemitteilung des Vereins für Kultur, Bildung und Integration VKBI vom 14.11.2019 weist die Stadt Leinfelden-Echterdingen nochmals darauf hin, dass in dem beim Landgericht Stuttgart rechtshängigen Prozess („Moschee-Streit“) ausschließlich über die Frage zu entscheiden ist, ob der VKBI das Erbbaurecht an die Stadt zu übertragen hat. Anlass ist die Nichteinhaltung des zwischen Stadt und VKBI geschlossenen Erbbaurechtsvertrags. Die darin vereinbarte Fertigstellungsfrist für den Bau der Moschee wurde vom VKBI massiv überschritten. Die Stadt hat deshalb den für diesen Fall vertraglich vereinbarten Heimfall ausgesprochen. Es geht und ging der Stadt somit zu keiner Zeit um eine ideologische Auseinandersetzung oder um die planerische Konzeption. Erst im Rahmen eines außergerichtlichen Vergleichsgesprächs wurde zufällig bekannt, dass der VKBI nicht mehr das in der Baugenehmigung für den Wohnbereich enthaltene Wochenend- und Ferienkonzept für Schüler von 10 bis 18 Jahren, sondern mit einem Schülerwohnheim ein völlig andersartiges Nutzungskonzept anstrebt. Der maßgebliche Unterschied besteht in der nunmehr dauerhaften Unterbringung der Schüler. Hierin sieht die Stadt eine weitere Bestätigung der Unzuverlässigkeit ihres Vertragspartners.

15.11.2019 Stuttgarter Zeitung berichtet - Natalie Kanter
Moschee-Verein: "Hier wurde nicht vertuscht"
In zwei Monaten treffen sich der VKBI mit der Stadt Leinfelden-Echterdingen vor Gericht. Nun stellen die Muslime ein paar Dinge klar.

13.11.2019 Stuttgarter Zeitung berichtet - Natalie Kanter
Wäre der Moschee-Streit vermeidbar gewesen?
Mitte Januar werden sich die örtlichen Muslime und die Stadt Leinfelden-Echterdingen vor Gericht begegnen. Hat es wirklich so weit kommen müssen?

23.10.2019 Veröffentlichung der Stadt Leinfelden-Echterdingen zum Moscheebau
Moschee: Knappe Mehrheit gegen Schülerwohnheim
Der Gemeinderat hat mit 14:13 Stimmen in nichtöffentlicher Sitzung am 22.10. den Oberbürgermeister beauftragt, dem Verein für Kultur, Bildung und Integration VKBI folgenden Kompromissvorschlag anzubieten: „Dem VKBI wird die Fertigstellung des 1. Bauabschnitts der Moschee in Oberaichen bis zum 30.6.2020 zugestanden. Im Gegenzug verzichtet der VKBI auf den 2. Bauabschnitt mit Schülerwohnheim.“ Damit folgte eine knappe Mehrheit mit der Stimme des Oberbürgermeisters dem gemeinsamen Antrag der CDU-Fraktion und der Freie Wähler/FDP-Fraktion. In der Begründung des Antrags heißt es, dass der 1. Bauabschnitt „alle Elemente zur ungestörten Religionsausübung im Sinne von Artikel 4 Abs. 2 des Grundgesetzes“ beinhalte. Gegen alle Integrationsbemühungen spreche hingegen der 2. Bauabschnitt, weil das geplante Schülerwohnheim, Bistro, Friseur und Laden mit Halal-Produkten „einer möglichen Entwicklung zur Exklaven-Bildung“ beitrage.

21.10.2019 - Stuttgarter Zeitung berichtet - Natalie Kanter
Flugblätter in Leinfelden-Echterdingen - Entscheidung beim Bau der Moschee steht an
Endet der Streit um den Moschee-Bau in Leinfelden-Echterdingen vor Gericht? Das dürfte sich am 22. Oktober entscheiden. Im Vorfeld sind im Stadtteil Flugblätter verteilt worden, die gegen den Islam und den Moscheekomplex Stimmung machen

08.03.2019 Veröffentlichung der Stadt Leinfelden-Echterdingen zum Moscheebau
Moscheebau: Stadt im Gespräch mit VKBI
Oberbürgermeister Roland Klenk, Vertreter der Stadtverwaltung und des Gemeinderates sowie Mitglieder des Vereins für Kultur, Bildung und Integration VKBI und des Verbands der Islamischen Kulturzentren VIKZ haben sich vergangene Woche im Rathaus zu einem Gespräch getroffen. Das Gespräch ist sehr konstruktiv verlaufen und hat gezeigt, wie wichtig es ist, neben allen formal-juristischen Auseinandersetzungen in der Sache Moscheebau im Gespräch zu bleiben. Erfreulicherweise hat sich der VKBI erstmals einem Kompromiss geöffnet.Bekanntlich soll in Oberaichen in einem zweiten Bauabschnitt ein Schülerwohnheim mit Internatscharakter entstehen. Die Stadt hegt jedoch Zweifel, dass eine solche Einrichtung der Integration junger Menschen dient.Keinerlei Probleme sieht die Stadtverwaltung hingegen im ersten Bauabschnitt, der das Gebetshaus selbst, Bibliothek und Café beinhaltet. In dem Gespräch konnten nun erste Ansätze für eine gemeinsame Lösung erarbeitet  werden. Bis diese bei beiden Gesprächspartnern intern beraten und auch juristisch geprüft ist, wurde Stillschweigen vereinbart. Danach soll in einem weiteren Gespräch endgültig entschieden werden, ob dieser Weg zielführend ist und weiter beschritten wird.

01.03.2019 Veröffentlichung der Stadt Leinfelden-Echterdingen zum Moscheebau
SPD zum Flugblatt: „Unfaire Form“
Man müsse ein Zeichen setzen gegen unfaire Formen der politischen Auseinandersetzung, begründete Stadträtin Sinner-Bartels im Gemeinderat einen SPD-Antrag, in dem die Stadtverwaltung aufgefordert wird, den Sachverhalt des anonymen Flugblatts aufzuklären, das vermutlich von Moscheekritikern verfasst und in Oberaichen verteilt worden war (wir berichteten). „Zur Demokratie gehört, dass eine offene Diskussion stattfindet.“ Genannt waren weder Name noch Anschrift der Verfasser. Die Stadt hatte noch am selben Tag die Flugblätter der Polizei übergeben.

25.02.2019 Veröffentlichung der Stadt Leinfelden-Echterdingen zum Moscheebau
Moschee: Fake-Flyer in den Briefkästen
In Oberaichen, Teilen von Musberg und Leinfelden wurden am vergangenen Freitag Flyer einer angeblichen Bildungs- und Jugendstätte Leinfelden in die Briefkästen gesteckt, auf denen zu einem Bürgerdialog ins Rathaus Leinfelden eingeladen wurde. In der Falschmeldung wurde behauptet, dass die Stadt Leinfelden-Echterdingen im Moschee-Rohbau ein Grundschulzentrum einrichten wird. Die Stadt weist darauf hin, dass es sich um eine offensichtliche Täuschung handelt, die jeglicher Grundlage entbehrt.

18.02.2019 Stuttgarter Zeitung berichtet - Rüdiger Ott
Moschee-Kritiker erfindet eine Grundschule
Wurfsendung mit offensichtlicher Falschmeldung in Oberaicher Briefkästen. Rüdiger Ott analysiert diese, wie er schreibt "politische Agitation" in der Stuttgarter Zeitung.

18.01.2019 Stuttgarter Zeitung berichtet - Natalie Kanter
In Sachen Moschee ist jetzt die Justiz eingeschaltet
Moschee: Erbbaurecht von VKBI noch nicht an Kommune zurückübertragen. Stadt hat im Dezember Klage eingereicht ... strittig ist der 2. Bauabschnitt (Schülerwohnheim).

18.12.2018 - Stuttgarter Zeitung berichtet - Rüdiger Ott
Islam hinter verschlossenen Türen?

Der Moscheebau in Oberaichen steht in der Kritik. In der Diskussion wird das Gotteshaus aber oft mit dem geplanten Schülerwohnheim verquickt. An Letzterem scheiden sich die Geister. Warum eigentlich?

14.12.2018  Stuttgarter Zeitung berichet
Das Zerren um das Moschee-Projekt geht weiter
Nach der Entscheidung ist vor der Entscheidung: Was genau dürfen die Muslime in Oberaichen noch bauen? Nach der Weihnachtspause muss die Kommunalpolitik auf die Frage Antworten liefern.

13.12.2018 Stellungnahme der Stadt Leinfelden-Echterdingen zum Moscheebau
Der Gemeinderat hat in nichtöffentlicher Sitzung die Ausübung des Wiederkaufsrechts für das Grundstück, auf dem derzeit die Moschee in Oberaichen entsteht, mit deutlicher Mehrheit beschlossen. Der muslimische Verein für Kultur, Bildung und Integration VKBI muss somit das ihm überlassene Grundstück an der Wilhelm-Haas-Straße an die Stadt zurückgeben.

11.12.2018 Stadtchronik Leinfelden-Echterdingen
Der Gemeinderat beschließt mit deutlicher Mehrheit die Ausübung des Wiederkaufsrechts für das Oberaicher Grundstück, auf dem die Moschee gebaut wird.

03.12.2018  Stuttgarter Zeitung berichet - Malte Klein
Beten im Keller und Besuch auf der Baustelle
Der Verein VKBI zeigt Interessierten die alte und die neue Moschee. Für die Moslems geht es um viel. Denn sie bauen gerade an der Wilhelm-Haas-Straße in Oberaichen eine neue Moschee.

23.11.2018 - Stuttgarter Zeitung berichtet - Natalie Kanter
Holt sich die Stadt das Grundstück zurück?
In Sachen Moschee auf den Fildern bleibt es spannend. Mitte Dezember steht die nächste Entscheidung an. Es gilt zu klären, ob die Muslime weiter an ihrem Gebetshaus in Oberaichen bauen können.

18.10.2018 - Stuttgarter Zeitung berichtet - Natalie Kanter
OB Roland Klenk sagt Gespräch mit Muslimen ab
In Sachen Moschee auf den Fildern jagt eine Überraschung die nächste. Obwohl Rathauschef Roland Klenk den Austausch mit dem VKBI gesucht hat, findet ein vereinbartes Treffen dann doch nicht statt. Wo liegt das Problem?

05.10.2018 - Stuttgarter Zeitung berichtet - Natalie Kanter
Ist im Moschee-Streit ein Schlichter nötig?
Der muslimische Verein hat den Religionswissenschaftler Michael Blume im Juli um Unterstützung gebeten. Damals war der Heimfall noch nicht ausgesprochen. Nächste Woche will die Verwaltungsspitze mit dem Verein klären, wie das Bauprojekt weitergehen soll.

19.09.2018 - Stuttgarter Zeitung berichtet - Natalie Kanter
Neurechte trommeln gegen die Moschee
Das Bauprojekt Moschee auf den Fildern erregt weiter die Gemüter. Die „Identitäre Bewegung“ nutzt dies für sich und verteilt Flugblätter. Die Oberaichener Bürgergemeinschaft distanziert sich von der Aktion. OB Roland Klenk ordnet derweil den Heimfall erneut ein und reagiert damit auf die Kritik der katholischen Kirche und der SPD.

14.09.2018 - Stuttgarter Zeitung berichtet - Natalie Kanter
Kritik am Umgang mit Moschee ebbt nicht ab
Das Verhalten der Stadt in Sachen Moschee-Bau sei nicht zu verstehen. So äußert sich die SPD in Leinfelden-Echterdingen. Die Stadt versucht derzeit, kurz vor knapp ein Geschäft mit einem muslimischen Verein rückgängig zu machen.

11.09.2018 - Stuttgarter Zeitung berichtet - Natalie Kanter
Kritik an der plötzlichen Kehrtwende

Das Moschee-Projekt eines muslimischen Vereins in Leinfelden-Echterdingen steckt voller Überraschungen. Die neueste Wendung stößt auch auf Unverständnis.

07.09.2018 - Stuttgarter Zeitung berichtet - Natalie Kanter
Erneut Kehrtwende beim Moscheebau
Der Verein VKBI hat viel Geld auf das Konto der Stadt Leinfelden-Echterdingen überwiesen. Dennoch fordert die Kommune nun doch den Baugrund der Moschee von den Muslimen zurück. Wir verraten warum ....

23.08.2018 - Stuttgarter Zeitung berichtet - Natalie Kanter
Muslime haben das Moschee-Gelände gekauft.
Nach dem Grundstückskauf kann die Stadt Leinfelden-Echterdingen das Oberaichener Gelände nicht mehr vom VKBI zurückfordern – was angedroht worden war. Der muslimische Verein muss das Gebetshaus dennoch bis Ende Oktober fertiggestellt haben ....

06.04.2017 Stadtchronik Leinfelden-Echterdingen
Bei einer Infoveranstaltung im Pavillon Oberaichen zum geplanten Moscheeneubau des Vereins für Kultur, Bildung und Integration (VKBI) in Oberaichen werden Größe und Zeitplan für den Bau bekannt gegeben. Neben Gebets- und Schulungsräumen ist auch eine gewerbliche Nutzung mit Supermarkt, Café, Imbiss und Friseur vorgesehen. Der Rohbau soll im Mai 2017 beginnen, die Eröffnung der Moschee ist für Ende 2018 vorgesehen.

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